Parlamentswahlen in Schweden

Ola Ericson/imagebank.sweden.se

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Am Son­ntag ste­hen in Schwe­den die Wahlen zu einem neuen Par­la­ment an. Nach­dem es die radikal recht­spop­ulis­tis­che Partei Sverigedemokra­ter­na (SD) bei den Wahlen 2010 mit 5,7 Prozent der Stim­men erst­mals ins Par­la­ment schaffte, wer­den ihnen dieses Jahr sog­ar um die 10 Prozent prog­nos­tiziert (aktuell liegen sie in Umfra­gen bei 9,4 Prozent).

Damit kämpfen die SD mit der Miljö­par­ti (Umwelt­partei) um die Posi­tion als drittstärk­ste Partei im Par­la­ment. Momen­tan führen die Sozialdemokrat­en als stärk­ste Partei vor den Mod­er­at­en. Auch der Block der rot-rot-grü­nen Parteien führt knapp vor dem bürg­er­lich-recht­en Block der Allians-Parteien, was bei einem deut­lichen Vor­sprung einen Machtwech­sel bedeuten würde und dass der mod­er­ate Fredrik Rein­feldt von dem Sozialdemokrat­en Ste­fan Löfven als Min­is­ter­präsi­dent abgelöst wird.

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Allerd­ings ist bis zu ein Drit­tel der Wäh­ler unentsch­ieden wodurch das Wahlergeb­nis noch völ­lig offen ist. Dadurch und durch die starke Posi­tion der Sverigedemokra­ter­na kön­nte es zu einem Ende der schwedis­chen Block­poli­tik kom­men und damit zu ein­er Regierungs­bil­dung über die Block­gren­zen hin­weg. Bish­er habe die großen Parteien eine Zusam­me­nar­beit mit den Recht­spop­ulis­ten abgelehnt, jedoch kön­nten diese eine Regierungs­bil­dung und Geset­zesver­ab­schiedun­gen erhe­blich erschw­eren.

Die ver­gle­ich­sweise junge Partei Fem­i­nis­tisk Ini­tia­tiv (Fem­i­nis­tis­che Ini­tia­tive) kön­nte eben­falls den Sprung über die 4‑Prozent-Hürde schaf­fen und dann gemein­sam mit Rot-Rot-Grün Schwe­dens neue Regierung stellen. Damit wür­den sie ver­hin­dern, dass den Sverigedemokra­ter­na die Rolle als Zün­glein an der Waage zukommt.

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