Neuwahlen in Schweden

Erst im Sep­tem­ber fan­den in Schwe­den die Par­la­mentswahlen statt, aus der die Sozialdemokrat­en mit knap­per Mehrheit her­vorgin­gen. Nach­dem sich im Okto­ber eine rot-grüne Min­der­heit­en­regierung unter Min­is­ter­präsi­dent Ste­fan Löfven bildete, kön­nte deren Regierungszeit nun schon bald wieder been­det sein.

Stefan Löfven und Bildungsminister Gustav Fridolin bei der Pressekonferenz

Ste­fan Löfven und Bil­dungsmin­is­ter Gus­tav Fridolin bei der Pressekonferenz

Wie bere­its gestern angekündigt, block­ierten die Sverigedemokra­ter­na, die aus der Wahl als drittstärk­ste Partei her­vorge­gan­gen sind, den Haushalt­sen­twurf der Regierung. Da auch in dem gestrige Krisen­ge­spräch zwis­chen Regierung und den Allianz-Parteien in der Oppo­si­tion kein block­über­greifend­er Kom­pro­miss erzielt wurde, kon­nte der Haushalt heute im Par­la­ment keine Mehrheit gewinnen.

Als Ergeb­nis der ver­fahre­nen Sit­u­a­tion trat Ste­fan Löfven heute vor die Presse und verkün­dete, dass am 29. Dezem­ber Neuwahlen für den 22. März 2015 aus­gerufen werden.

Damit befind­et sich Schwe­den in ein­er äußerst unge­wohn­ten poli­tis­chen Lage, da die schwedis­che Poli­tik nor­maler­weise vor allem von Kon­sens und Kom­pro­miss­bere­itschaft gekennze­ich­net ist.

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