Jens Stoltenberg — der neue Generalsekretär der NATO?

Seit eini­gen Tagen ist es eine der meist­disku­tierten Fra­gen in Nor­we­gen: Wird der Ex-Min­is­ter­präsi­dent Jens Stoltenberg wirk­lich zum neuen Gen­er­alsekretär der NATO gewählt?

Jens Stoltenberg
Foto: Guri Dahl, Scanpix/SMK

Bere­its auf einem Parteitr­e­f­fen im Jan­u­ar hat der Vor­sitzende der Arbeit­er­partei seine Kan­di­datur angedeutet. Doch er selb­st habe die Posi­tion des Gen­er­alsekretärs zunächst nicht angestrebt, vielmehr han­dle es sich um ein “offer you can´t refuse”. Vertreter der führen­den NATO-Län­der — David Cameron, Fran­cois Hol­lande, Angela Merkel und Barack Oba­ma — haben den nor­wegis­chen Poli­tik­er längst zu ihrem Favoriten erk­lärt. Die Allianz soll kün­ftig von ein­er Per­son mit poli­tis­ch­er Erfahrung und Autorität geführt wer­den. Des Weit­eren sei es der Wun­sch der USA, einen Gen­er­alsekretär außer­halb der EU zu find­en. Das alles spricht dafür, dass Stoltenberg zum Nach­fol­ger des Dänen Anders Fogh Ras­mussen wer­den kön­nte.

Auch die im let­zten Jahr ins Amt getretene Pre­mier­min­is­terin Erna Sol­berg (Rechte), die während des Wahlkampfes noch die poli­tis­chen Führungs­fähigkeit ihres Vorgängers stark kri­tisierte, sei mit­tler­weile sehr bestrebt, die NATO-Län­der von den Kom­pe­ten­zen Stoltenbergs zu überzeu­gen. Es find­en sich unter den nor­wegis­chen Poli­tik­ern aber auch solche, die “Jens” von der Annahme der Funk­tion abrat­en. “Falls Stoltenberg die Funk­tion des Gen­er­alsekretärs annimmt, trägt er zur Erhal­tung ein­er Wel­tord­nung bei, in der das Recht des Stärk­eren immer noch gilt,” erk­lärt Bjørnar Moxnes, Vor­sitzen­der der nor­wegis­chen Roten. Laut Moxnes haben kleine Län­der wie Nor­we­gen in der Allianz so gut wie keinen Ein­fluss auf die außen- und sicher­heit­spoli­tis­chen Entschei­dung­sprozesse und müssen sich oft Beschlüssen der USA beu­gen, auch wenn diese ihren eige­nen Inter­essen wider­sprechen. Kurios genug ist die Tat­sache, dass sich Stoltenberg zu Beginn sein­er poli­tis­chen Kar­riere eben­falls als Geg­n­er der NATO offen­barte. Ein Inter­view, in dem er 1985 als Vor­sitzen­der der Jugen­dor­gan­i­sa­tion der Arbeit­er­partei (AUF) die dama­lige Posi­tion der Partei gegen die nor­wegis­che Mit­glied­schaft in der Allianz präsen­tierte, wurde am let­zten Son­ntag auf den sozialen Net­zw­erken Face­book und Twit­ter ver­bre­it­et und sorgte dort für eine inten­sive Diskus­sion.

Heute, knapp 30 Jahre später, scheinen jedoch die Chan­cen für Stoltenbergs Posi­tion an der Spitze der NATO gut zu ste­hen. Es bedarf eines ein­stim­mi­gen “Ja” aller 28 Mit­gliedsstaat­en, um den neuen Sekretär zu wählen. Mehr als die Hälfte der Län­der habe sich bere­its für den Nor­weger aus­ge­sprochen, einige müssen noch überzeugt wer­den. Dem neuen NATO-Gen­er­alsekretär wer­den in Bezug auf die kür­zlichen Geschehnisse in der Ukraine und die aktuelle Entwick­lung in der Beziehung der west­lichen Welt zu Rus­s­land die größten Her­aus­forderun­gen seit dem Anfang der 1990er Jahre prophezeit. Ob die Wahl nun wirk­lich auf Jens Stoltenberg fällt, wird voraus­sichtlich um den 1. April bekan­ntgegeben.

2 Kommentare

  1. Timmer Helmut

    Die Lage Sicher­heit ist so gefährlich weil es Men­schen wie Stoltenberg und Merkel gibt. Die Mel­dung, daß Deutsch­land aufrüstet liegt eigentlich 80 Jahre zurück. Merkel hat sich als Kind ver­sprochen: wenn ich mal rüber in den West­en komme, mache ich denen alles kaputt. Es ist soweit.

  2. Klaus Jürgen Obergfell

    Der Kon­fronta­tions-Kurs, von Nato-Gen­er­alsekretär Jens Stoltenberg ist
    gefährlich und dumm, das sagt ein 71 Jähriger Rent­ner, man sollte lieber
    mit Putin zusam­men arbeit­en, als dieses dumme Säbel­ras­seln.

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