Island: Demokratie nein Danke!

von Christi­na Milch­er

OLYMPUS DIGITAL CAMERADer isländis­che Außen­min­is­ter Gun­nar Bra­gi Sveins­son hat let­zte Woche im Allein­gang einen Brief an den EU Präsi­den­ten geschrieben, in dem er mit­teilte, dass Island den EU Antrag zurück­n­immt.

Die Entschei­dung war in jed­er Hin­sicht anti­demokratisch, denn laut der Isländis­chen Ver­fas­sung müssen außen­poli­tis­che Entschei­dun­gen im Par­la­ment abges­timmt wer­den.
Die Regierung hat­ten in den let­zen zwei Jahren mehrmals geplant, dem Par­la­ment einen Geset­zen­twurf  über die Zurück­nahme des Antrages vorzule­gen. Dieses Vorhaben alleine hat­te schon Proteste  aus­gelöst und vor über einem Jahr 50.000 Ein­wohn­er unter­schrieben eine Peti­tion für eine Volksab­stim­ming, da dies ein Wahlver­sprechen der Regierung gewe­sen war.

Es war also nicht erstaunlich, dass sich heute um die 7.000 Islän­der auf dem Platz vor dem Par­la­ment ver­sam­melten, um gegen die undemokratisch her­beige­führte Entschei­dung zu protestieren.

Island ist Teil der Europäis­chen Wirtschaft­szone, wie auch des Schen­gen Abkom­mens. Damit müssen die meis­ten Regelun­gen von der EU über­nom­men wer­den, ohne dass Island Ein­fluss auf die Inhalte nehmen kann. Island hat­te 2009 einen Antrag auf Auf­nahme in die EU gestellt.

Diesen Beitrag find­et ihr in ähn­lich­er Form auch auf Christi­nas Blog.

Vorherige Beiträge zu diesem The­ma:

Proteste in Island – Bevölkerung will ein Ref­er­en­dum zum EU-Beitritt

Island beschließt Abbruch der EU-Beitrittsver­hand­lun­gen

 

1 Kommentare

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