Ausschreitungen in Malmö

Am Sam­stag vor zwei Wochen kam es bei ein­er Demon­stra­tion gegen eine Kundge­bung der nazis­tis­chen Partei Sven­skar­nas Par­ti (Partei der Schwe­den) in Malmö zu schw­eren Auss­chre­itun­gen.

BILD: PATRICK PERSSON

Foto: Patrick Pers­son; Quelle: www.sydsvenskan.se

Die Partei Sven­skar­nas Par­ti, ehe­mals Nation­al­so­cial­is­tisk front (Nation­al­sozial­is­tis­che Front), wurde von ehe­ma­li­gen Mit­gliedern des Net­zw­erkes Vitt Ariskt Mot­stånd (Weißer Arisch­er Wider­stand) in den 1990ern gegrün­det. In ihrem Pro­gramm fordert die Partei, dass „auss­chließlich Men­schen, die dem west­lichen genetis­chen und kul­turellen Erbe ange­hören […], soll­ten schwedis­che Staats­bürg­er sein kön­nen“. Schwe­den sollte zudem ihrer Ansicht nach ein „eth­nisch homo­gen­er Leben­sraum“ sein.

Angesichts der anste­hen­den Par­la­mentswahlen am 14. Sep­tem­ber meldete die SvP u.a. in Malmö eine Kundge­bung an. Dort hat­te das Bünd­nis „Skåne gegen Ras­sis­mus“ zur Gegen­demon­stra­tion aufgerufen. Mit Rufen und Trillerpfeifen übertön­ten die Demon­stri­eren­den die SvP-Kundge­bung. Auch die Schwedis­che Kirche demon­stri­erte für Tol­er­anz und Vielfalt mit „Psalmen gegen Nazis­mus“ und dem Hissen ein­er Regen­bo­gen­flagge.

Im Zuge der Demon­stra­tion kam es vere­inzelt zu Auss­chre­itun­gen, deren Ver­lauf nun gek­lärt wer­den muss. Ein­sat­zleit­er Håkan Jar­borg Eriks­son behauptete zunächst, dass Polizei sowie Not­fallper­son­al zuerst von den Demon­stran­ten ange­grif­f­en wor­den seien, was jedoch inzwis­chen vom Ambu­lanzper­son­al gegenüber der Nachricht­e­na­gen­tur TT demen­tiert wurde. Allerd­ings wur­den Angriffe gegen die Polizei mit Knal­lkör­pern und Ammo­ni­ak bezeugt. Die Polizei sieht sich nun allerd­ings dem Vor­wurf aus­ge­set­zt, mit unver­hält­nis­mäßiger Härte reagiert zu haben:
Die Polizei ritt in die Men­schen­menge, wobei einige Per­so­n­en ver­let­zt und über bere­its am Boden Liegende gerit­ten wur­den. Ein weit­er­er Mann, der sich einem Ein­satzwa­gen in den Weg gestellt hat­te, wurde von diesem über­rollt und musste mit einem gebroch­enen Bein ins Kranken­haus gebracht wer­den.

Foto: Drago Prvulovic/TT

Foto: Dra­go Prvulovic/TT

Malmö_1

Während manche Zeu­gen das Agieren einzel­ner Demon­stran­ten hart kri­tisierten und der Polizei Dialog­bereis­chaft bescheinigten, waren andere schock­iert von den gewalt­täti­gen Über­grif­f­en einzel­ner Polizeibeamten.

Um die Ver­hält­nis­mäßigkeit des Ein­satzes unter­suchen zu lassen, hat sich die Polizei selb­st beim Staat­san­walt angezeigt.

Jus­tizmin­is­terin Beat­rice Ask (M) vertei­digte das Vorge­hen der Polizei. Die Schuld an den Auss­chre­itun­gen trü­gen die gewalt­bere­it­en Demon­stran­ten und die Polizei hätte in diesem Fall die Pflicht gehabt, das Demon­stra­tionsrecht und das Recht auf freie Mei­n­ungsäußerung der SvP zu schützen, so Ask.

Die Vere­in­ten Natio­nen kri­tisierten in diesem Zusam­men­hang jedoch wieder­holt, dass sich Schwe­den nicht im aus­re­ichen­den Maße an die UN-Kon­ven­tion gegen Rassendiskri­m­inierung halte. Danach sollte ein­er Organ­i­sa­tion wie die SvP über­haupt kein Demon­stra­tionsrecht erteilt wer­den, vielmehr müsste sie ver­boten wer­den.

Videoszenen von der Demon­stra­tion und Beat­rice Ask im Inter­view:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.